Neuregelung der Plichtschuljahre
Mit sofortiger Wirkung ist für alle Kinder ab 6 Jahren der Besuch einer für sie geeigneten Schule verpflichtend. Die jeweiligen Staatsregierungen haben dafür zu sorgen das genug Plätze für alle Schüler zur Verfügung stehen. Die maximale Schüleranzahl pro Klasse sind 30 Kinder. Zuallererst werden die Schüler in Lesen, Schreiben, Rechnen und einer Fremdsprache unterrichtet. Die [...]
Betäubungsmittelgesetz wird abgeschafft
Mit dem Stichtag 1. Januar 2009 wird in allen Staaten das Betäubungsmittelgesetz(sofern vorhanden) abgeschafft. Der Umgang mit den betroffenen Stoffen wird in Zukunft durch die entsprechenden Gesetze(Medikamentengesetz, Gastwirtschaftsregelungen, Handelsgesetze) geregelt.